Einige Überlegungen zur Weiterentwicklung der Demokratie angesichts der Corona-Krise
Oliver Schrader I 08.05.2020
a) "Es wird nicht der letzte Virus gewesen sein" sagt van der Leyen im ZEIT-Interview[i]. Aber selbst wenn es nicht Viren sein sollten, die uns bedrängen, ist Krise ein Normalzustand der Gesellschaft. Das wird auf absehbare Zeit so bleiben, sich womöglich noch verschärfen. Es gilt also, die Demokratie gerade auch für Krisenzeiten resilient, handlungsfähig und komplexitätsgerecht zu machen. Handlungsfähig waren die Nationalstaaten in dieser Situation. Ich würde sogar sagen, in überraschendem Maße. Die Resilienz werden wir nachher beobachten. Aufmerksamkeit ist geboten, ist es doch eine empirisch belegte Eigenschaft vieler Provisorien, sich ins Unbefristete zu verlängern. Das Komplexitätsmanagement hat aus meiner Sicht Luft nach oben.
b) Die Richtung, für die sich jetzt hoffentlich ein Tor auftut, ist, dass die Politik wieder ein Primat vor der Ökonomie zugestanden bekommt, und dass Solidarität - im begrenzten nationalen Rahmen - wichtiger ist als neoliberale Dogmen wie Nulldefizit, Austerität möglicherweise auch Privatisierungen und nach oben umverteilende Steuerpolitik. Diese Tendenzen sollten wir verstärken. Inklusive der wohltuenden Verschnaufpause für unsere Lebensgrundlage - die Natur dieses Planeten. c) Andererseits gab es aber eine bedenkliche Engführung des Diskurses im Krisenmodus. Die Virologie hat (temporär) die Ökonomie als Leitwissenschaft abgelöst, könnte man sagen. Aber wieder ist es eine Wissenschaft, die die Grundlage für komplexe Entscheidungen bildet. Das ist im Moment der Krise gut oder zumindest verständlich. Nach allem, was ich bis jetzt beurteilen kann, ist Komplexität dabei jedoch in sehr riskanter Weise auf der Strecke geblieben. Denn auch diese Leitwissenschaft (bzw. einige ihrer prominenten Vertreter*innen) legt uns wieder auf eine kleine Anzahl von Kennzahlen fest, in deren Optimierung das Heil zu finden sein soll. Sie nimmt sich aus diesen - selbst in der eigenen Wissenschaft umstrittenen - Zahlen heraus, massivste Grundrechtsinterventionen über viele Monate zu legitimieren. Die Folgen davon sind so vielfältig und substanziell, dass wir sie keinem noch so gut gemeinten "Wir retten Leben" - Pathos unhinterfragt unterordnen sollten.
Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Es war gut, massiv und schnell zu reagieren. Respekt dafür. Aber nach den ersten Blitzreaktionen müssten Maßnahmen mit so komplexen, weitreichenden Folgen anders diskutiert und entschieden werden, als auf Grund der Empfehlungen eines engen Kreises von Virologen und Finanzmathematikern. (Schon im März haben sich eine Menge seriöse Wissenschaftler*innen und Expert*innen zu den vielfältigen wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Schwachstellen der vorherrschenden Umgangsweisen geäußert. Als Beispiel mag dafür das m.E. sowohl in Haltung als auch Fundierung exzellente Thesenpapier von Schrappe und anderen dienen[ii])
Nur als eines unter vielen Themen: Welches Risiko sollen wir für eine wie schnelle Erlangung der Herdenimmunität eingehen? (Richtig bewusst wurde mir persönlich dieses Thema beim Gedanken an meinen 80-jährigen Vater. Bei dieser auf maximaler Reduktion der Infektion begründeten Vorgangsweise müssen wir sehr lange warten, bevor wir aufhören können, den sozialen Atem anzuhalten, weil es Herdenimmunität noch viel länger nicht spielt. Dann können ich bzw. meine Familie meinem Vater wahrscheinlich erst wieder halbwegs normal begegnen, wenn es eine Impfung gibt. Also nach Expertenschätzungen möglicherweise in 18-24 Monaten. Ich zweifle, dass das in seinem Sinne ist, und ich hoffe, er stirbt derweil nicht an seiner Herzschwäche).
Es muss kontroversielle Diskussion darüber möglich sein, wie wir die Sicherung der Intensivkapazität und die Beförderung der Herdenimmunität vereinbaren können. Ganz abgesehen von der Entscheidung zwischen mündiger Verantwortung von Bürger*innen und Zivilgesellschaft einerseits und autoritärer Durchsetzung von Regeln gegenüber als renitent angenommenen Untertanen (vgl. Yuval Harari[iii]). Und den Unterschied italienischer, spanischer und amerikanischer Gesundheitssysteme zu österreichischen und deutschen und die Konsequenz für unsere Vorgangsweise hätte ich ebenfalls gerne benannt und diskutiert. Ebenso die Verantwortung von Risikogruppen für die Vermeidung von fatalen Ansteckungsrisiken im Verhältnis zum Shut-down weiter Teile der Gesellschaft. Und und und. Ich habe da keine Antworten - ich sage nur: die Beantwortung dieser Fragen sollte nicht in kleinen, intransparenten, fachlich monokulturellen Expertengruppen hinter verschlossenen Türen passieren. Auch wenn nur dieser Eindruck entsteht, stimmt was nicht.
d) Besonders bedenklich finde ich – bei allem Verständnis für den Impuls, massive Verhaltensänderungen schnell durchsetzen zu wollen – die Stigmatisierung von Kritik und Widerspruch bis hin zu Fällen von mehr oder weniger sanfter Zensur. Die Botschaft „There is no alternative“ ist aus meiner Sicht keine einer Demokratie angemessene Haltung. Schon gar nicht, wenn ich die Tragweite der Coronakrise mit anderen gesellschaftlichen Risiken vergleiche. Da ist mit fortschreitender Dauer ein anderer Umgang dringend geboten, gerade um den eigentlichen Verschwörungstheoretikern, Trollen und Verwirrungsstiftern, egal welchen Hintergrundes, den Wind aus den Segeln zu nehmen.
e) Im Augenblick fallen mir folgende Strukturen ein, die für zukünftige Krisenmodi (und nicht nur da) ermöglichen würden, schneller (noch) bessere Lösungen zu finden:
Bürger*innenräte[iv] (Bürger*innenräte sind beratende Gremien, deren Mitglieder nach dem Zufallsprinzip so bestellt werden, dass sie einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Ich denke, dass neben unterschiedlichen wissenschaftlichen Sichtweisen auch die Perspektiven unterschiedlicher Lebensrealitäten mehr in den Diskurs einfließen sollten)
Interdisziplinäre Expert*innen-Netzwerke sollten automatisch ab einer gewissen Maßnahmendauer bzw. -intensität hinzugezogen werden müssen und schon vorbereitend organisiert sein, etwa wie die Bereitschaft von Milizionären. (Sowohl die Bürger*innenräte als auch die Expert*innennetzwerke sollten beratende Stimme haben. Empfehlungen wären jedoch verpflichtend öffentlich zu machen. Kommunikations- und Entscheidungsprozesse sollten gut durchdacht und professionell begleitet sein)
Eine substanzielle Medienförderung, die ausschließlich an journalistische Qualitätskriterien geknüpft ist und besonders den Diskurs und die Reichweite seriöser Qualitätsmedien unterstützt.
Und – vielleicht ein sehr frommer Wunsch, aber auch hier ist Entwicklung vonnöten - das Parlament als Zentrum einer parteiübergreifenden lösungsorientierten Debatte ohne Scheuklappen, in der Vorschläge - egal von welcher Seite - konstruktiv und kritisch diskutiert werden. Ich habe keine Lösung im Ärmel, welche Regeln und Strukturen in diese Richtung hilfreich wären, möglicherweise sollten aber in der Krise Allparteiengremien und -ausschüsse im Zentrum des Prozesses für Gesetzesentwürfe stehen.
f) Die vielfach begrüßte Form stärkerer Orientierung an wissenschaftlichen Erkenntnissen scheint mir in dieser einfachen Form ein Holzweg zu sein. Der Glaube an die "wissenschaftliche Erkenntnis" nährt den Mythos der wertfreien Wissenschaft. Die erste und wichtigste Frage ist jedoch: Welches Ziel oder welche Ziele verfolgen wir? Und die kann kein Wissenschaftler für uns beantworten. Wir müssen uns als Gesellschaft dem Dilemma stellen, dass es ohne Wissenschaft nicht geht, aber dass sie nicht mit einer Stimme zu uns spricht. Und dass wissenschaftliche Aussagen zumeist auf nicht mitkommunizierten politischen und weltanschaulichen Vorannahmen beruhen. Als Konsequenz bedeutet das aus meiner Sicht, dass wir einen Diskurs brauchen, der Ziele und Wirkungen komplexer diskutiert, als: „Wir retten Leben, basta“.
g) Wir sollten uns aber auch fragen, warum dieser Umgang mit der Krise weltweit so konform ist. Selbst in Schweden dürfte die Art der Kommunikation ähnlich laufen wie anderswo, nur mit anderen inhaltlichen Vorzeichen. Zumindest, wenn man Magnus Carlsson, einem Mathematiker der Universität Lund, der die schwedische Regierung in einem millionenfach geteilten Video[v] heftig kritisiert hat, glauben darf. Muss das so sein? Sind die Kritiker*innen dieser Vorgangsweise alles weltfremde Querulanten, rechte Spinner und realpolitische Geisterfahrer?
Dazu einige Hypothesen:
Der Krisenmanager-Heldenmodus ist ein Segen für die Regierenden dieser Erde. Die meisten von Ihnen steigen unabhängig von ihrer politischen Ausrichtung und Krisenstrategie in Ihren Zustimmungswerten von Trump bis Kurz, von Löfven bis Sanchez. Solange es Ihnen gelingt, sich als Retter des Vaterlandes zu inszenieren, die mit fester Hand durch die Krise führen. Die Versuchung ist groß, diesen Effekt maximal auszunutzen und so gut wie möglich auf Dauer zu stellen (am unverschämtesten dabei wieder einmal Herr Orban in Ungarn).
Die Krise produziert noch mehr Sicherheitsbedürfnis als der Alltag dieser komplexen Welt, und solange diese Sicherheit geboten wird, sind Bürger und BürgerInnen bereit, sehr viel in Kauf zu nehmen. Diese Sicherheit wurde geboten, in der Sprache, in klaren einfachen, wenn auch schmerzhaften und zum Teil unnötigen Regelungen. Sie wird auch geboten in einer Bewegung hin zu gesamtgesellschaftlicher Solidarität (innerhalb nationaler Grenzen), die sich z.B. in unbürokratischen Härtefonds und der Abkehr vom Nulldefizit äußert. Die physische Distanz geht einher mit Gefühlen größerer Zusammengehörigkeit. Das ist schön, aber die unschönen Vernaderungen erinnern auch daran, dass dies ein beliebtes Spielfeld der nationalistischen Rechten ist. Und das Zusammengehörigkeitsgefühl jetzt bedeutet leider weder, dass diese Politik die beste im Sinne einer lebenswerten Zukunft für Viele ist, noch dass die Folgekosten der Krise solidarisch getragen werden.
Die Stigmatisierung jeglicher Kritik als verantwortungslose asoziale Verharmlosung und Gleichsetzung mit Verschwörungstheoretikern hat vernünftigen demokratischen Diskurs sicherlich erschwert. Ich hoffe, das wird jetzt besser.
Und zu guter Letzt schien mir auch eine gewisse Lust an der Krise, am Durchbrechen der Normalität sichtbar zu werden, zumindest bei den halbwegs abgesicherten Teilen der Bevölkerung. Das kann gut tun, gleichzeitig verschärft es genau das Muster einer Zweidrittel-Gesellschaft, in denen die willkommene Abwechslung der Einen andere an den Rand ihrer – sozialen, wirtschaftlichen oder auch biologischen - Existenz führen kann. Aber trotzdem: Diese Musterbrüche sind auch eine Chance. Also hoffentlich können wir sie nutzen.
Alternativen, die dazu dienen sollen, mittelfristig bessere Lösungen zu bewirken, müssten diese Vektoren der nahezu weltweiten Parallelbewegung gewärtigen und das Beste davon mitnehmen, das weniger Gute entschärfen.
[i] Die Zeit, Ausgabe vom 8.4.2020 [ii] Schrappe et al, Thesenpapier zur Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19: Datenbasis verbessern, Prävention gezielt weiterentwickeln, Bürgerrechte wahren [iii] https://www.derstandard.at/story/2000116039866/uneinigkeit-oder-solidaritaet-yuval-noah-harari-ueber-die-corona-krise [iv] Siehe z.B. D. van Reybrouck (2013) Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist [v] https://www.youtube.com/watch?v=dzr4kRxr9x8